Allgemeine Geschäftsbedingungen
Sylwia Kanig
Stand September 2023
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Geltungsbereich und Anwendbares Recht
1.1 Allgemeine Regelungen Sofern sie (nachfolgend: „Klient:inn“) von uns, Sylwia Kanig Praxis für Ergotherapie & Skillstraining , Coaching und Mentoring, Bleibtreustraße 8-9, 10623 Berlin, sind
- Newsletter/ Mailings beziehen
- und/ oder Dienste/ Dienstleistungen in Anspruch nehmen
- und/oder Coaching- /Mentoringverträge eingehen
- und/ oder Seminare/ Veranstaltungen bei uns buchen
, wird die ausschließliche Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von uns vereinbart. Die Inanspruchnahme unserer Angebote ohne vorherige Anerkennung unserer AGB gestatten wir nicht.
1.2 Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Bedingungen und aus individueller Absprache mit Ihnen.
1.3 Maßgeblich ist die jeweils vor Inanspruchnahme unserer Dienste / Dienstleistungen gültige Fassung dieser AGB.
1.4 Abweichende Bedingungen des/ der Klienten(in) akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
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Vertragsgegenstand
2.1 Wir bieten unseren Klient:innen insbesondere die Teilnahme, Erbringung und Durchführung an ergotherapeutischen Leistungen, Coachings, Seminaren und Beratungsleistungen. Die Dienstleistungen erfolgen, je nach Buchung, standardisiert oder individualisiert. Die jeweilige Leistungsbeschreibung ergibt sich unmittelbar aus den Angeboten.
2.2 Wir erbringen für die Klient:innen Dienstleistungen im Bereich der Ergotherapie, DBT-Skillstrainings, Persönlichkeitsentwicklung und Bewusstseinscoaching. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schulden wir auch insoweit nicht die Erbringung eines Werks. Dem Kunden ist bewusst, dass ein diesbezüglicher Erfolg von uns nicht geschuldet wird. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht nicht im Grundsatz.
2.3 In Bezug auf die Inhalte eines mit uns eingegangenen Coaching-, und/oder Mentoringsvertrags steht uns ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
2.4 Der Klient/ die Klientin ist im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Mitwirkung verpflichtet. Er wird die erforderlichen Mitwirkungshandlungen auf erstes Anfordern von uns unverzüglich erbringen.
3 Vertragsschluss
3.1 Die Präsentation und Bewerbung unserer Dienste/Dienstleistungen auf unseren Webseiten, Werbeanzeigen (zum Beispiel auf Instagram) stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit uns dar.
3.2 Der Vertragsschluss zwischen uns und den Klient:innen kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) oder schriftlich erfolgen. Erfolgt der Vertragsschluss fernmündlich, hat der Kunde vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung keinen Anspruch darauf, die Vertragsinhalte noch einmal in schriftlicher Form von uns zu erhalten.
3.4 Fernmündlich kommen Coaching- oder Mentoringverträge zwischen uns und den Klient:innen durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Der Klient/ die Klientin willigt ein, dass wir das Telefonat mit ihm/ ihr und/oder den jeweiligen Videochat zu Beweis- und Dokumentationszwecken aufzeichnen.
3.5 Wir werden den Zugang Ihrer über unsere Webseiten / Videochat abgegebenen Bestellungen und Aufträge unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Ihnen unmittelbar Zugang zu Ihrer Bestellung (zum Beispiel durch Zugang zur passwortgeschützten Teilnehmerplattform) gewährt wird.
3.6 Sollte die Leistung der von Ihnen bestellten Dienstleistungen nicht möglich sein, etwa aus technischen Gründen, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und gegebenenfalls bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
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Preise und Leistungserbringung
4.1 Sämtliche Preisangaben der ergotherapeutischen Leistungen sind von der Umsatzsteuer befreit. Alle Preisangaben der Coaching- und Mentoringleistungen von uns sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2 Unsere Leistungserbringung erfolgt zu den im Vertrag mit dem Kunden festgelegten Zeitpunkten.
4.3 Der Kunde ist bis auf anderslautende Vereinbarung mit uns vorleistungsverpflichtet. Die vereinbarte Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
5 Kündigung, Laufzeit
5.1 Der Vertrag ist für die im jeweiligen Hauptvertrag vereinbarte Laufzeit fest geschlossen.
5.2 Vorzeitige / freie Kündigungsrechte des Kunden innerhalb der Vertragslaufzeit werden ausgeschlossen.
5.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt.
5.4 Im Fall der vorzeitigen Kündigung des Klienten/ der Klientin aus wichtigem Grund bleibt unser Vergütungsanspruch unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
6 Verzug
6.1 Fristen für die Leistung von Coaching- und/ oder Mentoringleistungen durch uns beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei uns nicht vollständig eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei uns vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
6.2 Ist der Klient/ die Klientin mit fälligen Zahlungen im Verzug, behalten wir uns vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
6.3 Ist der Klient/ die Klientin im Fall der Ratenzahlung mit einer fälligen Zahlung gegenüber uns in Verzug, sind wir berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Wir werden die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend machen. Ersparte Aufwendungen sind in Abzug zu bringen.
7 Erfüllung
7.1 Wir werden die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Wir sind berechtigt, uns dazu der Hilfe Dritter / Dienstleister zu bedienen.
7.2 Es besteht Einigkeit, dass wir bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schulden.
7.3 Sind wir gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen, bleibt der Vergütungsanspruch unsererseits unberührt.
8 Verhalten und Rücksichtnahme
Der Klient/ die Klientin hat die üblichen Verhaltensweisen uns gegenüber zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.
Der Klient/ die Klientin hat bei Teilnahme an unseren Programmen und Dienstleistungen den inhaltlich störungsfreien Fortgang daran zu fördern und durch adäquates Verhalten gegenüber uns und den anderen Teilnehmern zu gewährleisten. Unser Vergütungsanspruch in diesen Fällen bleibt unberührt.
9 Nutzungsrechte
9.1 Wir haben an allen Bildern, Videos, Texten, Webinaren, Datenbanken etc., die von uns veröffentlicht werden (z.B. auf Instagram) ausschließliche Urheberverwertungsrechte. Jegliche Nutzung dieser Inhalte ist ohne Zustimmung von uns nicht gestattet.
9.2 Die Verletzung unserer Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie unserer Urheberrechte werden zivilrechtlich verfolgt und strafrechtlich bei der zuständigen Ermittlungsbehörde zur Anzeige gebracht.
9.3 Der Klient/ die Klientin erhält kein Nutzungsrecht in Bezug auf Werbetexte / Anzeigen/ Gruppen welche veröffentlicht sind.
10 Zahlungsbedingungen, Rechnung
10.1 Die Vergütung unserer Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags in voller Höhe fällig, es sei denn, die individuelle Absprache mit dem Kunden ist anders lautend.
10.2 Sie können den geschuldeten Preis nach Ihrer Wahl auf eines unserer angegebenen Konten überweisen.
11 Haftung
11.1 Wir haften Klient:innen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
11.1 In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Klient/ Klientin regelmäßig vertrauen dürfen, und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
11.2 Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –Ausschlüssen unberührt.
11.3 Der Klient/ die Klientin ist im Rahmen seiner/ ihrer Mitwirkungspflichten verpflichtet, uns ausschließlich solches Bild-/Video-/Tonmaterial zur Verfügung zu stellen, das frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde stellt uns insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung geistigen Eigentums vollständig frei.
12 Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei fernmündlich mit Klient:innen eingegangenen Verträgen.
13 Datenschutz, Einwilligung in Datenverarbeitung und Kontaktaufnahme
13.1 Der Schutz personenbezogener Daten hat für uns oberste Priorität. Wir informieren daher separat in unserer Datenschutzerklärung über die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten sowie über die diesbezüglichen Rechte der Betroffenen. Sie bestätigen, unsere Datenschutzerklärung vor Inanspruchnahme unserer Dienste zur Kenntnis genommen zu haben und damit einverstanden zu sein.
13.2 Sie willigen widerruflich in die Kontaktaufnahme durch unser Unternehmen im Wege von Fernkommunikationsmitteln ein (z.B. E-Mail, Telefon, Messenger-Dienste). Sollten Sie einer Kontaktaufnahme durch uns widersprechen, müssen Sie uns dafür eine E-Mail zukommen lassen an: mail@sylwiakanig.de. In Ihrer Widerspruchs-E-Mail sind sämtliche Kontaktmöglichkeiten von Ihnen zu benennen, über die wir Sie nicht mehr kontaktieren dürfen. Diesbezügliche Unvollständigkeit geht nicht zu unseren Lasten. Maßgeblich ist der tatsächliche Eingang Ihrer E-Mail bei uns.
13.3 Sie willigen widerruflich in die Speicherung und Verarbeitung sämtlicher von Ihnen bei uns hinterlassenen personenbezogenen Daten (z.B. Bewerbungsformular: Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mailadresse, persönliche Interessen, finanzielle Verhältnisse, Hobbies, Charakterfragen) ein. Sie willigen widerruflich in den Einsatz von Cookies innerhalb unserer Dienste, in die Auswertung, Speicherung und Zusammenführung Ihres Nutzerverhaltens sowie in die Verarbeitung und Übermittlung Ihrer bei uns hinterlassenen personenbezogenen Daten und Nutzerprofile zu Marketing- und Werbezwecken an dritte Unternehmen aus Nicht-EU/EWR-Staaten) ein. Betreffend einen Widerruf gilt Absatz 2 und § 5 unserer Datenschutzbestimmung.
14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.2 Die Vertragssprache ist deutsch.